nd-aktuell.de / 21.04.2012 / Brandenburg / Seite 13

Piraten klären Vorwürfe

(dpa/nd). Die Berliner Piraten wollen Vorwürfe zu rechtsextremen Tendenzen in der Partei in einer Konferenz klären. »Wir erkennen an, dass das Problem von Rassismus und Diskriminierung in der Gesellschaft und in der Piratenpartei existiert - von Einzelfällen zu sprechen ist falsch«, hieß es in Erklärung. »Wir brauchen die konstruktive Diskussion und Aufklärung.« Die Konferenz soll Ende Mai stattfinden. Zuvor hatte ein heftiger Streit im Landesverband für Unruhe gesorgt: Landeschef Hartmut Semken war zum Rücktritt aufgefordert worden, weil er sich mit drastischen Worten gegen den Ausschluss von Piraten ausgesprochen hatte, die rechtsextreme Positionen vertreten. Semken lehnte einen Rücktritt gestern ab. Unterstützung erhielt er dazu von seinen Vorstandskolegen.