Wer kennt wen und beschafft daher was wo?
Nachforschungen zum BKA und zu einem Herrn Lemke der Firma Rola
Die unreflektierte und sachlich nicht zu begründende Datensammelwut deutscher Sicherheitsbehörden geht einher mit einer recht eigenwilligen Beschaffungspraxis.
Bei der Entwicklung entsprechender Software kommen bestimmte Firmen besonders häufig zum Zuge. Dabei hält sich das BKA nicht immer ganz genau an jene Gesetze und Vorschriften, die eigentlich für alle öffentlichen Auftragsvergaben gelten. Während etwa Kommunen ihren Kanalbau europaweit ausschreiben müssen, bestellt das BKA manchmal einfach.
Die Beschaffung von Software der Firma Rola bot dabei schon mehrfach Anlass zu parlamentarischen Anfragen der Linksfraktion im Bundestag und in Landtagen. Hinzu kommt, dass das BKA mit seinen freihändigen Beschaffungen Fakten schafft, auf die die Bundesländer mit eigenen Zukäufen bei der gleichen Firma reagieren müssen, wenn sie mit dem BKA Daten austauschen möchten.
Solche Vorgänge sind verständlicherweise gegenüber kritischen Fragestellern im Bundestag nur schwer vermittelbar. So kommt es, dass die Antworten der Bundesregie...
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