Versagen im Westen

Nach Otto Schilys Selbstkritik wegen fehlerhafter Ermittlungen zum Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße verlangt die LINKE einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im künftigen nordrhein-westfälischen Landtag. Die Rolle der Ermittlungsbehörden müsse systematisch aufgeklärt werden.

Die beiden LINKE-Politiker Jörg Detjen und Anna Conrads fordern einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zwecks Aufklärung der Rolle der Ermittlungsbehörden nach dem Nagelbombenanschlag in der türkisch geprägten Keupstraße in Köln-Mülheim. Er soll nach der Neuwahl des NRW-Landtages am 13. Mai eingerichtet werden.

»Es gibt unglaublich viel Ungeklärtes, Ungereimtes und Widersprüchliches - all das kann nur ein Untersuchungsausschuss aufklären«, betont Anna Conrads, bis zur Auflösung des NRW-Landtages vor sechs Wochen innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion.

Bei dem Anschlag auf einen türkischen Friseursalon am 9. Juni 2004 wurden 22 Menschen zum Teil schwer verletzt, als eine mit Nägeln gespickte Bombe in der belebten Einkaufsstraße explodierte. Zu der Tat hatte sich im vergangenen Jahr der rechtsterroristische Nationalsozialistische Untergrund (NSU) bekannt.

Conrads verweist auf jüngste Au...