Ganz kleines Format

Die Bundesregierung hat ein 74-Seiten-Papier verabschiedet, das dem bösen demografischen Wandel Angst und Schrecken einjagen soll. Sie will Nachwuchs fördern, Zuwanderer holen, die Pflege verbessern, Familie und Beruf vereinbar machen. Klingt gut, wird ins Regal im Bundeskanzleramt gelegt und muss nicht einmal kopiert werden, denn in den Bundesministerien muss man den Text nicht kennen. Da ticken die Uhren anders.

Im Bundesgesundheitsministerium kümmert man sich ja gerade um die Pflege. Aber auf Verbesserungen sollte man nicht hoffen. Wer gut gepflegt werden will, muss schön sparen, ist die Botschaft aus diesem Hause. Das gilt auch bei der Rente. Angleichung des Rentenwertes Ost an den im Westen? Bloß nicht! Oder nehmen wir den Arbeitsbereich: Teilzeit, Befristungen und Zeitarbeit lassen einen Teil der jungen Generation mit Altersarmut rechnen. Flächendeckende Mindestlöhne? Fehlanzeige. Vereinbarkeit von Familie und Beruf? Nicht wirklich, dafür Betreuungsgeld an Stelle von Kitaplätzen. Bildung für arme Kinder verbessern? Das geht nach allem, was zu beobachten ist, offenbar am besten, indem man bei Hartz-IV-Beziehern mit der Kürzungsschere fuchtelt.

Bundesinnenminister Friedrich bedauert, dass man künftig nicht mehr in jedem Dorf ein Amt haben könne und mit dem kleineren Format zufrieden sein müsse. Auf das kleine Format hat er mit seinem Papier ja schon mal einen guten Vorgeschmack gegeben.