Occupy-Camp soll geräumt werden

Frankfurt am Main (nd). Die Stadt Frankfurt will jeglichen Protest gegen die bisherige Krisenpolitik in Europa unterbinden. Sie hat nun auch das seit Oktober bestehende Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank für die Zeit der Blockupy-Aktionstage verboten, teilte das Blockupy-Bündnis am Freitag mit. Eine erst diese Woche erteilte Genehmigung bis zum 23. Mai sei nachträglich um einen Passus ergänzt worden, demzufolge das Camp vom 16. bis 20. Mai geräumt werden muss.

Das Bündnis kritisierte die Entscheidung des Frankfurter Ordnungsdezernenten Markus Frank (CDU) scharf. Er habe jegliches demokratische Maß verloren, sagte Blockupy-Sprecher Martin Behrsing. Die »Verbotsorgie« erinnere an »russische Verhältnisse«, wo jeg...