nd-aktuell.de / 04.06.2012 / Politik / Seite 6

Assad beklagt Zerstörungsplan

Syriens Präsident vor neuem Parlament / Russland und USA für Zusammenarbeit

Syriens Staatschef Assad macht erneut Terroristen und ausländische Helfer für Bürgerkrieg und Zerstörung in seinem Land verantwortlich. Das Thema Syrien ist weiterhin vordringliches Gesprächsthema der internationalen Diplomatie.

Damaskus/Stockholm (AFP/nd). Der syrische Präsident Baschar al-Assad wirft ausländischen Regierungen vor, einen »Plan der Zerstörung« seines Landes zu verfolgen. Syrien befinde sich in einem »vom Ausland aus geführten echten Krieg«, sagte er am Sonntag in einer Rede vor dem neuen syrischen Parlament. Für die Gewalt in seinem Land machte Assad zudem erneut einen »zunehmenden Terrorismus« verantwortlich. Am 7. Mai war in Syrien ein neues Parlament gewählt worden.

Unter dem Eindruck des Konflikts in Syrien steht auch ein zweitägiger EU-Russland-Gipfel in St. Petersburg. Mehrere EU-Staaten hatten zuvor erklärt, sie wollten Präsident Wladimir Putin zu einer schärferen Gangart gegen die syrische Staatsführung bewegen.

US-Außenministerin Hillary Clinton und ihr russischer Kollege Sergej Lawrow haben die Notwendigkeit gemeinsamen Vorgehens angesichts der Gewalt in Syrien betont. Die beiden Politiker hätten am Sonnabend telefonisch über die Situation konferiert, hieß es in Stockholm, wo sich Clinton aufhielt. »Sie waren sich beide einig, dass sie zusammenarbeiten müssen.« Zuletzt hatte es deutliche Spannungen zwischen Moskau und Washington gegeben. In der vergangenen Woche verlangten die USA von Russland, der syrischen Führung einseitig die Verantwortung für das Massaker von Hula mit mehr als 100 Toten zuzuweisen. Dies hatte Moskau abgelehnt.

In Libanon kam es am Sonnabend zu heftigen Kämpfen zwischen Anhängern und Gegnern der syrischen Führung. Dabei seien in der Küstenstadt Tripoli zehn Menschen getötet worden, hieß es am Abend aus libanesischen Sicherheitskreisen. Viele Familien seien aus ihren Häusern geflohen. Bei den Kämpfen zwischen dem sunnitischen Viertel Bab al-Tebbaneh und dem alawitischen Viertel Dschabal Mohsen wurden Raketenwerfer und Maschinengewehre eingesetzt. Während die Sunniten mehrheitlich gegen die syrische Regierung sind, unterstützen die Alawiten Assad. Siehe auch S. 7