SPD wirft Niebel Steuerbetrug vor

Berlin (Agenturen/nd). Die SPD wirft Entwicklungsminister Dirk Niebel Steuerhinterziehung vor. »Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition«, sagte Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann und forderte am Freitag Aufklärung darüber, warum dieser einen in Kabul gekauften Teppich am Zoll vorbei nach Deutschland transportieren ließ. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ging auf Distanz zu dem FDP-Minister. Sie erwarte, dass Niebel »so schnell und so vollständig wie möglich« das Notwendige in der Angelegenheit nachhole, betonte ihr Sprecher. Niebel hatte bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul einen privat gekauften Teppich vom Bundesnachrichtendienst kostenfrei nach Berlin bringen lassen und nicht verzollt. Bei dem Transport am 20. Mai von der afghanischen in die deutsche Hauptstadt habe es sich »nicht um eine Amtshilfe, sondern einen persönlichen Gefallen« gehandelt, erklärte Niebels Ministerium. Die Nachverzollung sei »durch ein Missverständnis« versäumt worden. Erst nachdem Journalisten nachfragten, hatte Niebel in dieser Woche beim Zollamt in Berlin einen Steuerbescheid beantragt.