Riexinger erfreut über Rot-Rot in Brandenburg

Beelitz-Heilstätten (nd). »Ich habe nie gesagt, dass wir keine Regierungsbeteiligungen wollen, aber die Bedingungen müssen stimmen und für die Leute muss dabei etwas herauskommen«, erklärte Bernd Riexinger gestern in Beelitz-Heilstätten. Er habe das Gefühl, dass dies in Brandenburg gelingt. Der neue LINKE-Bundesvorsitzende hatte am Vormittag im Landhotel »Gustav« eine Klausur der brandenburgischen Landtagsfraktion besucht. »Ich glaube, dass wir sehr gut zusammenarbeiten werden«, äußerte er anschließend. Nach dem Ausscheiden der Sozialisten aus dem Berliner Senat ist die LINKE nur noch in Brandenburg an einer Regierung beteiligt. Sie ist dort seit 2009 Partner von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Dass die LINKE in den Koalitionsverhandlungen zu wenig herausgeholt habe und einem Personalabbau im öffentlichen Dienst zustimmte, war insbesondere bei Genossen im Westen auf Kritik gestoßen.

Riexinger gestand jetzt, er habe sich bislang nicht über alle Details der Arbeit seiner Genossen in Brandenburg informieren können. Er wisse aber, dass die rot-rote Landesregierung ein zunehmendes Ansehen in der Bevölkerung genieße. Wenn sich der Bundesvorstand darüber nicht freuen würde, dann wäre dies nicht normal. Dass die LINKE trotzdem in Umfragen einige Prozente einbüßte, wollte Riexinger den Landtagsabgeordneten nicht anlasten. Zunächst müsse der negative Trend der Bundespartei umgekehrt werden, dann könne es auch in den Ländern wieder besser laufen, meinte er. Zunächst sei er froh, dass es nicht weiter nach unten geht.

Fraktionschefin Kerstin Kaiser betonte, dass der Personalabbau ohne Kündigungen erfolgt und immerhin weniger Stellen gestrichen werden als ursprünglich beabsichtigt. Riexinger sei freundlich empfangen und noch freundlicher verabschiedet worden. Er habe den richtigen Ton getroffen. Seite 14