Gefährliche Vernetzung

Dresden (dpa/nd). Sachsens Verfassungsschutz hält die laufende Vernetzung der Neonazi-Szene im Internet für gefährlich, sieht aber derzeit keine Chance, rechtlich dagegen vorzugehen. »Die Vernetzung allein ist kein Kriterium für ein Verbot«, sagte der Vizechef der Behörde, Olaf Vahrenhold, am Donnerstag bei einer Anhörung des Innenausschusses. Hinter dem im »Freien Netz« verlinkten Zusammenschlüssen verbergen sich Vahrenhold zufolge Gruppierungen, die eindeutig der neonationalsozialistischen Szene zuzuordnen seien. Es gebe eine Zusammenarbeit mit Teilen der NPD. Anlass der Anhörung war die Forderung der LINKE-Landtagsfraktion, das »Freie Netz« zu verbieten.