nd-aktuell.de / 26.07.2012 / Politik / Seite 14

Schutz vor Hochwasser geht alle an

Sachsen klagt über blockierende Bürger

Heidenau/Glashütte (dpa/nd). Sachsen macht künftig den Hochwasserschutz auch von der Akzeptanz in der Bevölkerung abhängig. Dort, wo Bürgerinitiativen jahrelang die geplanten Schutzmaßnahmen blockierten, werde nicht mehr gebaut, sagte Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU) am Mittwoch in Heidenau. Allerdings müssten die Verantwortlichen dafür auch klar benannt werden. Unlängst hatte er bereits in einer Regierungserklärung im Landtag fehlende Mitwirkung von Bürgern beklagt. Immer mehr Forderungen in den Genehmigungsverfahren würden die Schutzmaßnahmen in die Länge ziehen und immer weiter verteuern. Kupfer stellte klar, dass nur begrenzt Geld für den Hochwasserschutz zur Verfügung stünde.

Der Minister sieht zehn Jahre nach der verheerenden Flut den Hochwasserschutz für die Gebirgsflüsse stark verbessert. »Die Maßnahmen an Müglitz und Weißeritz sind beispielhaft für ganz Sachsen«, sagte er bei einem Besuch ausgewählter Projekte im Müglitztal. Die Beseitigung von rund 18 000 Schäden an den Gewässern sei im Wesentlichen fertig und habe etwa 900 Millionen Euro gekostet. Weitere 530 Millionen Euro habe Sachsen in den Hochwasserschutz für Gewässer 1. Ordnung investiert. Für sie ist die Landestalsperrenverwaltung zuständig. 351 Vorhaben besäßen hohe Priorität, 80 davon seien vollendet, 55 im Bau sowie 216 im Plan- oder Genehmigungsverfahren. »Diese Zahlen zeigen erneut: Hochwasserschutz ist eine Generationenaufgabe. Wir dürfen in unseren Bemühungen nicht nachlassen«, erklärte der Minister.

Kupfer zufolge trug ein ganzes Bündel an Vorkehrungen dazu bei, den Hochwasserschutz zu verbessern. Als Beispiel nannte er den Bau von Rückhaltebecken und die Erweiterung von Flussläufen. »Nur zusammen können diese Bausteine ihre Wirkung vollständig entfalten.«