Sechs Sozialrichter zusätzlich
Potsdam (dpa/nd). Zusätzliches Personal soll die von der Hartz-IV-Klageflut ausgelöste Anspannung an den Brandenburger Sozialgerichten entschärfen. Bis zum Herbst sollen sechs zusätzliche Richter an den vier Brandenburger Gerichten eingesetzt werden, teilte Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE) gestern mit. Zudem sollen bis zu acht Mitarbeiter die Serviceeinheiten verstärken. »Bislang ist es nicht gelungen, der anhaltenden Klageflut von Hartz-IV-Verfahren Herr zu werden«, sagte er. Mit der Verstärkung hofft er, dies ändern zu können. Derzeit liegt die Verfahrensdauer bei durchschnittlich 14 bis 16 Monaten. Seit Einführung der Hartz-IV-Gesetze 2005 hat sich die Anzahl neuer Verfahren fast verdoppelt.
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