nd-aktuell.de / 17.08.2012 / Brandenburg / Seite 14

Autorin verzichtet auf Kandidatur

Die Schriftstellerin Julia Schoch, nominiert von der Linksfraktion für das Landesverfassungsgericht, hat den Entschluss bekanntgegeben, die Kandidatur aufzugeben. Dazu erklärte sie, nach Gesprächen mit den im Landtag vertretenen Fraktionen habe sich herausgestellt, dass eine parteiübergreifende Unterstützung und das notwendige Vertrauen nicht vorhanden seien.

Im Frühjahr hatte die LINKE die Schriftstellerin nominiert. »Als Bürgerin dieses Landes und Schriftstellerin, die sich mit den Geschehnissen und Menschen dieser Gesellschaft beständig auseinandersetzt, bin ich der Einladung gern gefolgt«, erklärte Schoch gestern. Vor einigen Wochen hatte die Oppositionsparteien signalisiert, die Kandidatin nicht mitzutragen. Ohne Zweidrittelmehrheit kann sie aber das Amt nicht übernehmen. Ähnlich erging es vor 14 Jahren der Schriftstellerin Daniela Dahn, die ebenfalls von den Sozialisten als Laienrichterin am Verfassungsgericht nominiert war. Sie fiel bei der Wahl im Landtag durch. Ein ähnliches Schicksal wollte sich Julia Schoch offenbar ersparen und ließ es gar nicht erst zur Abstimmung kommen.

Julia Schoch, in Bad Saarow geboren, hatte in verschiedenen Ländern Germanistik und Romanistik studiert, lehrte französische Literatur an der Potsdamer Universität, war Stadtschreiberin in Rheinsberg und Dresden, bevor sie freiberufliche Autorin und Übersetzerin wurde. Ihre Arbeiten sind mehrfach preisgekrönt. Ihre Nominierung durch die LINKE war möglich, weil im Verfassungsgericht auch Nichtjuristen mitarbeiten können.

Als Hochschwangere hatte sich Schoch den Fraktionen im Landtag vorgestellt. Die Zustimmung von SPD und LINKE war ihr auch sicher. Hinter vorgehaltener Hand hieß es im Landtag, dass einzelne Abgeordnete der FDP und der Grünen mit ihrem Manöver Justizminister Volker Schöneburg (LINKE) treffen wollten, der die Kandidatin vorgeschlagen habe.

»Es gibt keinen Grund, diese ostdeutsche Schriftstellerin mit ostdeutscher Herkunft nicht zu wählen«, sagte jetzt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Christian Görke. Er bezeichnete das Verhalten der Opposition, das den Rückzug von Frau Schoch bewirkt habe, als Zäsur. Nicht hinnehmbar sei, wie die Opposition Persönlichkeiten in der Öffentlichkeit diskreditiere.

Die LINKE macht sich jetzt auf die Suche nach einem neuen Kandidaten. 1998, nachdem Daniela Dahn nur ein Drittel der Stimmen erhalten hatte und damit durchgefallen war, wurde es dann Florian Havemann. »Damals folgte auf die Nichtwahl eine Periode der politischen Eiszeit«, erinnerte Görke. Dies sei für das politische Klima verheerend gewesen.