nd-aktuell.de / 29.08.2012 / Politik / Seite 4

Ulla kommt

Ulla Schmidt, 63, vermittelt zwischen Krankenkassen und Pflegediensten

Silvia Ottow

Begegnet man heute der ehemaligen Bundesgesundheitsministerin, die so lange im Dienst war wie keine andere, bekommt man eine Vorstellung, wie dieser Job schlauchen kann: Sieht sie nicht 2012 viel besser aus als zwischen 2001 und 2009? Da musste sie für alles, was im Gesundheitssystem schief lief, den Kopf hinhalten - Beitragssteigerungen, Gesundheitsfonds, Zusatzbeiträge. Sie stritt mit Ärzten, Pharmafirmen, Apothekern, Pflegeheimchefs und Krankenhausvertretern. Alle verlangten mehr Geld und drohten anderenfalls mit Leistungsverweigerung. Als 2009 nach dem Diebstahl ihres S-Klasse-Mercedes in Spanien herauskam, dass sie mit dem Dienstwagen samt Fahrer und dessen Sohn in Urlaub gereist war, und sie kurz darauf ihren Aachener Wahlkreis an den politischen Gegner vom Ärzteverband Marburger Bund verlor, war ein Ende ihrer Karriere als Regierungsmitglied abzusehen - noch bevor die Wahlniederlage der SPD das Ende der Großen Koalition besiegelte.

Seither schwieg die Bundesministerin a. D. zur Gesundheitspolitik. Medien, Bildung und Kultur sind ihre Themen als Bundestagsabgeordnete, in Aachen ist sie gleich in Dutzenden Vereinen aufgelistet, meist sozialer oder kultureller Prägung. Den vielen Fotos zufolge ist sie da auch ständig unterwegs. Lediglich ihr Aufsichtsratsposten an der Berliner Charité erinnert an die frühere Profession.

Wenn Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Manuela Schwesig jetzt ihre erfahrene Parteikollegin nach Schwerin holt, um den Streit zwischen ambulanten Pflegediensten und gesetzlichen Krankenkassen zu schlichten, dann ist das wohl so eine Art letzte Hoffnung. Die Kiste ist ziemlich verfahren, ein Schlichter schon verschlissen und ein Kompromiss bisher in weiter Ferne. Die Kassen glauben nicht, dass die Vergütungen, die sie an die Pflegedienste überweisen, auch wirklich in angemessener Höhe in den Händen der Pflegekräfte landen, und wollen sie an der einen oder anderen Stelle kürzen. Die Pflegedienste haben ihre Mitarbeiter so mit Zorn über ihre schlechte Entlohnung aufgeladen, dass diese seit Wochen von einer Demonstration zur nächsten ziehen.