Europa im Kleinen

Da soll noch einer sagen, Europa sei weit weg von den Bürgern. Glaubt man den Rednern einer Brüsseler Veranstaltung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Gemeinden, Städten, Kreisen und Regionen in der EU, dann ist genau das Gegenteil der Fall. Überall auf dem Kontinent entwickeln sich lokale Partnerschaften über ehemalige Staatsgrenzen hinweg: am Oberrhein zwischen deutschen, französischen und schweizer Beteiligten, in den Pyrenäen zwischen Spaniern und Franzosen, entlang der deutsch-polnischen, der italienisch-slowenischen, der slowakisch-ungarischen und vielen anderen Grenzen. Mal bezieht die Zusammenarbeit ganze Regionen ein, mal nur zwei Städte, oder ein Krankenhaus. Das Ziel ist überall gleich: Was über Jahrzehnte bewusst trennen sollte und getrennt hat, soll jetzt überwunden werden. Nicht nur an den Grenzposten, sondern im Alltag der Menschen: beim Arztbesuch und Autokauf, der Suche nach Arbeit oder der Energieversorgung.

Zahlreiche Möglichkeiten haben sich mittlerweile entwickelt, solche Projekte voranzutreiben. Den Überblick dabei zu behalten fällt immer schwerer, und das Brüsseler Treffen erleichterte die Sache nicht wirklich. Gleich drei Vereine, die unter ihrem Dach lokale und regionale Träger von grenzüberschreitenden Projekten zusammenführen, warben für ihre Arbeit. Diese Vereine verstehen sich als Dialogplattformen und Ratgeber. Neben den seit Jahren etablierten MOT und AEBR gesellte sich in den Räumen der Landesvertretung Baden-Württemberg jetzt noch TEIN dazu, eine recht neue Plattform des Euroinstituts in Kehl an der Grenze zu Straßburg. Um die Zukunft der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sollte sich der Gedankenaustausch drehen.

Doch statt konkret über Probleme und Lösungen zu sprechen, klopften sich die Redner verbal kräftig auf die Schultern. Da konnte Wolfgang Streitenberger von der EU-Kommission die eigene Behörde für die Erfindung einer neuen Rechtsform für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, EVTZ, loben, TEIN-Präsident Josha Frey das deutsch-französische Feuerwehrboot auf den Gewässern des Oberrheins darstellen. Viel zu entwickeln gäbe es dagegen bei der Bindung zu den Bürgern. Denn Umfragen - etwa im Eurodistrikt Straßburg-Ortenau - zeigen immer wieder, dass die Menschen nur sehr wenig Konkretes mit Begriffen wie Eurodistrikt oder -region anfangen können. Gemeinsam zu überlegen, wie das zu ändern sei, wäre ein Plus für die Diskussion gewesen.