Ban: Brahimi unterstützen

Genf (dpa/nd). UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die strafrechtliche Verfolgung aller Kriegsverbrechen in Syrien gefordert. Beide Seiten in dem blutigen Konflikt hätten sich offenkundig entschieden, »eine Lösung durch Gewalt statt durch Dialog anzustreben«, beklagte Ban Ki Moon am Montag bei der Eröffnung der 21. Sitzung des Menschenrechtsrates in Genf. Neben Syrien beschäftigen sich die Vertreter der 47 Mitgliedstaaten des UN-Gremiums bis Ende des Monats mit zahlreichen weiteren Konflikte und Verstößen gegen die Menschenrechte.

Der UN-Generalsekretär erklärte, er sei zutiefst beunruhigt über die Luftangriffe syrischer Regierungsstreitkräfte auf Zivilisten. Auch die Gewalt zwischen Vertretern verschiedener Religionsgemeinschaften und die sich immer mehr verschlechternde humanitäre Lage in Syrien seien besorgniserregend. »Wir müssen sicherstellen, dass jeder - auf allen Seiten -, der Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder andere Verletzungen der Menschenrechte begeht, zur Rechenschaft gezogen wird«, sagte Ban. Er rief alle Betroffenen auf, den Syrien-Sondergesandten der Arabischen Liga ud der UN, Lakhdar Brahimi, zu unterstützen. Ban äußerte Bedauern darüber, dass die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates in der Syrien-Frage nach wie vor gespalten seien.

Wie andere Redner verurteilte auch die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, die Gewalt in Syrien. Abgesehen von Verbrechen der Regierungstruppen an Zivilisten bereiteten ihr auch Menschenrechtsverletzungen durch die Opposition große Sorge - »einschließlich Mord, willkürliche Hinrichtungen und Folter sowie die in letzter Zeit zunehmende Verwendung von Sprengsätzen«.