»Marsch auf Madrid«

Der spanische Sozialgipfel will die Regierung vom Sparkurs abbringen

  • Ralf Streck, San Sebastián
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Das Zentrum von Madrid wird am Samstag im Ausnahmezustand sein. Die beiden größten Gewerkschaften, die Arbeiterkommissionen (CCOO) und die Arbeiterunion (UGT) haben federführend zum »Marsch auf Madrid« gerufen. Die Bewegung der »Empörten« nimmt daran mit einem eigenständigen kritischen Block teil. Allen gemeinsam ist die Ablehnung der Sparpolitik des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, die den Vorgaben des europäischen Fiskalpaktes folgt.

Die spanische Hauptstadt rüstet sich für den »Marsch auf Madrid«. Mit einer großen Mobilisierung will der sogenannte Sozialgipfel die konservative Regierung zum Einlenken bringen. Die Plattform, die von den beiden großen spanischen Gewerkschaften Arbeiterkommissionen (CCOO) und Arbeiterunion (UGT) dominiert wird, will Ministerpräsident Mariano Rajoy vor allem dazu zwingen, in einem Referendum über seinen harten Sparkurs abstimmen zu lassen. Der »Sozialgipfel« ist in der Linken und der Empörten-Bewegung nicht unumstritten – letztere nehmen als eigenständiger Block an der Demonstration teil, um sich von den sozialdemokratisch orientierten Gewerkschaften abzusetzen.

Die etwa 900 Gewerkschaften, soziale Organisationen und Basisgruppen, die zum Marsch aufrufen, werfen der Volkspartei (PP) einen »gnadenlosen Demokratiebetrug« vor. »So kann es nicht weitergehen«, sagen sie wegen tiefer Einschnitte ins Sozialsystem. Rajoy sei mit den Verspreche...


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