nd-aktuell.de / 20.09.2012 / Politik / Seite 1

Karikaturen schüren Angst vor Unruhen

Frankreich will Botschaften schließen

Berlin/Paris (Agenturen/nd). In Frankreich und Deutschland wächst die Furcht vor weiteren Unruhen wegen des antimuslimischen Schmähvideos und der Veröffentlichung neuer Mohammed-Karikaturen in einem französischen Satiremagazin. Am Freitag sollen vorsorglich zahlreiche französische Einrichtungen im Ausland geschlossen werden. Betroffen seien Botschaften, Konsulate und Schulen in 20 Ländern, berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf das Außenministerium.

In der Debatte um das islamfeindliche Mohammed-Video hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) unterdessen vor Verallgemeinerungen gewarnt. »Tun wir uns nicht selbst die Dummheit an, die Gewalt und die Exzesse in einigen Ländern mit der Mehrheit der Menschen dort zu verwechseln«, sagte Westerwelle am Mittwoch in Berlin. Westerwelle entsandte den Afrikabeauftragten des Auswärtigen Amts, Egon Kochanke, in die sudanesische Hauptstadt Khartum. Wie es hieß, sollen unter anderem Fragen der Sicherheit und des Wiederaufbaus der am vergangenen Freitag gestürmten deutschen Botschaft im Mittelpunkt des Besuchs stehen.

Die Bundesregierung hat derweil der Forderung nach einer Verschärfung des sogenannten Blasphemie-Paragrafen eine Absage erteilt. Es gebe in dieser Hinsicht keine Pläne, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Unions-Fraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, einen bereits im Jahr 2000 von der Union in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Paragrafen erneut vorzulegen.

Die Stiftung »Cinema for Peace« erwog am Mittwochabend, ihre Pläne für die auszugsweise Aufführung des Videos »Die Unschuld der Muslime« in Berlin aufzugeben. Nach ersten öffentlichen Protesten machte das Kino gestern einen Rückzieher.