Vernetzen gegen Rechtsextremismus

»Treptow-Köpenick, Ort der Vielfalt in Berlin« stand in großen Lettern auf dem Plakat. Es war in der Mitte der Turnhalle des Jugendzentrums JuJo in der Johannisthaler Winckelmannstraße ausgebreitet. Auf Stühlen und Bänken, in einer Art symbolischem Runder Tisch darum herum gruppiert, hatten Dutzende Einwohner des Treptow-Köpenicker Ortsteiles Johannisthal Platz genommen. Sie wollten ein Zeichen setzen gegen rechtsextremistische Propaganda und neonazistische Übergriffe in ihrem Kiez.

Zu der als Vernetzungsrunde deklarierten Versammlung hatten Eingangs der Woche die Jusos des Stadtbezirkes, der Verein »Uffmucken - für alternative Jugendkultur und gegen Nazi-Strukturen in Schöneweide«, das Bündnis für Demokratie sowie in der Bezirksverordnetenversammlung vertretene demokratische Parteien aufgerufen. Hakenkreuze an Bäumen, mit ausländerfeindlichen Parolen beschmierte Postkästen und Bushaltestellen, drohende Ankündigungen wie »Wir sind wieder da!« prägten das Bild rechtsextremistischer Aktivitäten in Johannisthal, schilderten Teilnehmer des Treffens. Lars Düsterhöft, Juso-Vorsitzender im Bezirk, brachte die Meinung vieler Anwesender auf den Punkt: »Wenn wir nicht frühzeitig gegen diese Tendenzen angehen, dann wird das noch ein großes Problem.«

Bodo Schlicht vom JuJo-Zentrum rückte die Notwendigkeit frühzeitiger Aufklärungsarbeit vor allem unter Schülern zwischen 14 und 17 Jahren als bevorzugte Zielgruppe neonazistischer Infiltration und Propaganda in den Blickpunkt. Zwar habe sich im Vergleich zur Situation von 2004 schon einiges verbessert, aber es bleibe noch viel zu tun. Nico Schmolke, Vize-Chef der Berliner Jusos, dessen Haus im August von Neonazis angegriffen wurde, warnte vor einer sich abzeichnenden rechtsextremen Achse zwischen Schöneweide und Rudow via Johannisthal. Er zeigte sich besorgt über die Tatsache, dass nur wenige neonazistische Vorfälle zur Anzeige gelangten und auch noch niemand in diesem Zusammenhang festgenommen worden sei. Hans Erxleben, dem Neonazis in seinem Wohnhaus Fensterscheiben eingeworfen hatten (auch von diesen Tätern fehlt noch jede Spur), warnte vor Alleingängen engagierter Bürger und plädierte stattdessen mehr für gemeinsame Aktionen wie den Kiez-Spaziergängen gegen Nazi-Schmierereien. Kati Becker von Zentrum für Demokratie versicherte den Anwesenden, dass in dem seit 2007 betriebenen Register alle rechtsextremen Vorfälle, sofern sie bekannt werden, aufgelistet sind und auch öffentlich eingesehen werden können.

Die Teilnehmer des Johannisthaler Treffens, dem weitere folgen sollen, sprachen sich für einen intensiveren Informationsaustausch und eine bessere strukturelle Vernetzung gegen Rechtsextremismus aus. Einzelne Aktionen wurden angekündigt bzw. angeregt, zum Beispiel ein Straßenrockkonzert am Bahnhof Schöneweide (24. September 17.30 Uhr) oder Möglichkeiten, den Neonazis ihre Schmierereien zu verleiden.