Bush brüskiert Afrika

Die Absage ist bezeichnend. USA-Präsident George W. Bush verschiebt seine für den 10. bis 17. Januar geplante Afrika-Reise bis auf Weiteres. Es gibt schließlich wichtigeres als die Probleme des Schwarzen Kontinents, die von Aids über einen riesigen Schuldenberg bis hin zu zahlreichen Bürgerkriegen reichen. Zum Beispiel den »Krieg gegen den Terror« mit dem derzeitigen Schurken des Stücks, Saddam Hussein. Bush reiht sich mit seiner Ignoranz in eine lange Reihe von USA-Präsidenten ein, die wenig Interesse an der afrikanischen Entwicklung hatten. Er führt damit Clintons Afrika-Politik »Wandel durch Handel« fort, die nie auf eine eigenständige Entwicklung, sondern auf die Weltmarkteinbindung Afrikas als verlängerte Werkbank zielte. Bush hätte während seiner Reise am zweiten Jahrestreffen des Handels- und Entwicklungsforums teilnehmen sollen. Das Forum, das vom 13. bis zum 17. Januar in Mauritius tagen wird, ist eines der Ergebnisse des noch von Clinton forcierten »African Growth and Opportunity Act« (AGOA), mit dem die armen Staaten zu neoliberalen Wirtschaftsreformen im Austausch gegen einen verbesserten Zugang zum US-amerikanischen Markt gedrängt werden. Mit Erfolg: Die Billigtextilexporte in die USA wachsen - bei gleichzeitigem Abbau von Arbeitsstandards in den entsprechenden Industrien. Dort, wo die Weichen für eine nachhaltige afrikanische Entwicklung gestellt werden müssten, blockieren die USA: beim substanziellen Schuldenerlass und bei einer Reform des Agrarhandels in der Welthandelsorganisation (WTO) - im Verein mit der EU. Wie wenig Interesse die USA an Afrika haben, wird augenscheinlich, wenn Kürzungen von Geldern für Anti-Aids-Programme mit der gleichzeitigen Unterstützung der Pharmakonzerne in ihrer Forderung nach schärferen patentrechtlichen Bestimmungen einhergehen. Allein in diesem Jahr werden die USA 396,1 Milliarden US-Dollar für Verteidigung ausgeben. Nur ein Bruchteil dieser Summe könnte für HIV-Infizierte die Welt verändern. ...