Schwarzarbeit auf der Spur

Gegen eine Lichtenberger Baufirma wird gegenwärtig wegen illegaler Beschäftigung ermittelt. Zwei leitende Mitarbeiter stehen im Verdacht, seit der Firmengründung im Mai 1997 ohne Unterbrechung und mit ständigem Personalaustausch vier bis fünf meist polnische Arbeiter illegal beschäftigt zu haben. Lohnsteuern und Sozialversicherungsabgaben wurden nicht abgeführt. Nach bisherigen Erkenntnissen beläuft sich der Schaden auf mehr als 300000 Euro. Zum laufenden Verfahren wolle er sich nicht äußern, sagte Wolfgang Mauermann, Leiter des Lichtenberger Gewerbeamtes, auf ND-Anfrage. Er verwies jedoch auf die intensiven Bemühungen des Bezirksamtes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Gab es im Jahr 2001 insgesamt 23 Verfahren gegen Schwarzarbeit, wobei Bußgelder in Höhe von 10800 Euro verhängt wurden, so lag die Anzahl der Verfahren im vergangenen Jahr (Stand Oktober) bei 16. Dabei wurden bereits Bußgelder von 377000 Euro fällig. »Tendenziell nimmt insbesondere die Intensität der Verstöße zu«, so Mauermann. Entsprechend empfindlich auch die Strafen gegen die Verantwortlichen, so man ihnen auf die Schliche kommt. Eine Reinigungsfirma erhielt z.B. ein Bußgeld von 134000 Euro. Auch fünf Gewerbeuntersagungen gegen »eifrige Schwarzarbeiter« wurden eingeleitet bzw. ausgesprochen. Schwarzarbeit als Sammelbegriff schattenwirtschaftlicher Aktivitäten trete in vielfältigen Erscheinungsformen zu Tage, meinte Mauermann. Hierzu gehörten u.a. die unerlaubte Gewerbe- bzw. Handwerksausübung und die illegale Beschäftigung. Je nach vorliegendem Straftat- bzw. Ordnungswidrigkeitstatbestand seien eine Reihe von Behörden bei der Verfolgung und Ahndung beteiligt, auf der Ebene der Bezirksämter seien das die für Soziales und Wirtschaft zuständigen Ämter. Vor allem in der Bauwirtschaft und Gastronomie sowie im Handwerk, z.B. im Kfz-Gewerbe und bei der Gebäudereinigung boomt die Schwarzarbeit in Lichtenberg, was sich weitestgehend mit dem Gesamtberliner Erscheinungsbild deckt. So habe sich ein Unternehmer über Jahre als Gebäudereiniger betätigt, ohne in die Handwerksrolle eingetragen zu sein. Durch die eingesparten Meister- und Gesellenlöhne verschaffte er sich Vorteile - zum Schaden der regulären Innungsbetriebe. Wirtschaftsstadtrat Andreas Prüfer (PDS) sieht im erhöhten Ermittlungsdruck nur eine Seite der Medaille. Andererseits müssten die Ursachen von Schwarzarbeit bekämpft werden. So die zu geringe Investitionskraft, eine Unternehmen benachteiligende Steuerpolitik und der Dschungel an Vorschriften und Zuständigkeiten.