Wer will Uwe Klett stürzen?

In Marzahn-Hellersdorf sägen PDS-Mitglieder am Stuhl von Bezirksbürgermeister Uwe Klett- das berichtet eine Zeitung unter Berufung auf »Insider«. Eine Gruppe von Politikern, die sich im kleinen Zirkel treffe, plane den Sturz von Klett. Sein Amt solle die PDS-Stadträtin Dagmar Pohle übernehmen. Die Gruppe mache den Bürgermeister zwar nicht allein für die fast 40 Millionen Euro Schulden des Bezirkes verantwortlich. Doch ein Neuanfang ohne Klett sei glaubhafter. Rein theoretisch könnte die 55-köpfige Bezirksverordnetenversammlung Klett mit Zweidrittelmehrheit abwählen. Wie eine solche Mehrheit zu Stande kommen sollte, bleibt aber fraglich. Denn selbst die CDU-Opposition meint, dass Klett Bürgermeister bleiben sollte. Um die Suppe auszulöffeln, die er sich selbst eingebrockt habe, wie Fraktionschef Paul Hoffmann sagt. Klett wollte sich gestern nicht zu diesem Thema äußern. Die PDS-Bezirksvorsitzende Heide-Lore Wagner erklärte, eine Konkurrenz zwischen Pohle und Klett zu konstruieren, sei absurd. ND sprach mit Fraktionschef Klaus-Jürgen Dahler: Man hört von Plänen in der PDS, den Bezirksbürgermeister Uwe Klett zu stürzen. Was ist an dieser Sache dran? Mir sind solche Pläne nicht bekannt. Die Bezirksvorsitzende Heide-Lore Wagner und ich als Fraktionschef haben Uwe Klett mehrfach das Vertrauen ausgesprochen und dazu stehen wir weiter. Das sagt die Spitze. Wie denken die Mitglieder? Es gibt bisher in der Fraktion keinerlei Aktivitäten, die sich in Richtung eines Sturzes bewegen. Die PDS-Fraktion besteht aus 32 Bezirksverordneten, unter denen es durchaus Diskussionen, aber keine Gruppenbildung gegen Klett gibt. Einzelne Verordnete stellen Fragen hinsichtlich unserer bisherigen und zukünftigen Politik. Dabei äußert aber niemand Misstrauen gegenüber dem Bürgermeister. Wie steht es um das Konsolidierungskonzept für Marzahn-Hellersdorf? Die Auflagen aus dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses sind erfüllt. Uwe Klett übergab einen Referentenentwurf an die Senatsfinanzverwaltung. Auch die Anfragen aus dem Hauptausschuss sind beantwortet. Die Antworten gehen dem Ausschuss jetzt zu. Über konkrete Sparvorschläge- denen der Finanzsenat zum großen Teil zustimmen muss- will ich mich jetzt noch nicht äußern. Räumt die PDS Marzahn-Hellersdorf eigene Fehler ein? Ja. Zur Zeit der großen Koalition hielten wir es politisch für richtig, unseren Haushalt in den Bereichen Jugend, Kultur und Soziales zu überschreiten. Heute regiert Rot-Rot und wir müssen uns umorientieren. Damit haben wir zu spät begonnen. Wir müssen sparen, was nicht in jedem Fall kürzen bedeutet.