nd-aktuell.de / 25.09.1991 / Kommentare / Seite 2

Zu kurze Decke

Heute will der Selbstverwaltungs-Vorstand der Bundesanstalt für Arbeit Nürnberg in Potsdam die Förderkriterien von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) in den neuen Bundesländern überprüfen. Um zum einen die Bewilligung von ABM-Projekten zu steuern und zum anderen dem Bedarf an ABM gerecht zu werden.

Das versuchte auf seine Weise bereits Franke, der Anstaltschef. Er kürzte Ende August die Förderbedingungen für ABM, da bereits die für 1991 vorgesehene Zahl von 280 000 Stellen erreicht war und noch 120 000 zusätzlich geschaffen werden sollten. Auf Grund der Proteste von Ländern, Gewerkschaften und Oppositionsparteien distanzierte sich nun der Vorstand der Bundesanstalt vom Franke-Erlaß und will ein eigenes Konzept vorlegen.