Zur Frage Honecker

Liebe Genossinnen und Genossen, ich will mich aus aktuellem Anlaß zu der Frage Erich Honecker ganz kurz äußern. Erstens, ich bin wenig geeignet, dazu etwas zu sagen, weil ich sehr voreingenommen gegen ihn bin. Ich hatte mit einer Menge Schutt zu tun, bei dem ich der Meinung bin, daß er dafür in hohem Maße verantwortlich ist.

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tun. Wir sind damit genau wie jene in einer gesellschaftlichen Minderheitsposition aaber nicht im Abseits und schon gar nicht in sclechter Gesellschaft.

In dem Beschluß geht es nicht um eine verbale Solidaritätserklärung, sondern um politische Positionen, die eine Reihe von Grundwerten einer linken sozialistischen partei artikulieren.

Er kann politische Initiativen in den Landes-, und Kreisverbänden, Basisorganisationen und Fraktionen der PDS nicht vorwegnehmen, noch ersetzen.

Er ist aber nicht zuletzt auch ein ,.Denkzettel“ für all diejenigen in unserer Partei, die Immigrantinnen- und Flüchtlingspolitik bisher als „Randgruppenproblematik“ unterschätzt und verkannt haben. Zugleich knüpft er aber auch an Erfahrungen der Genossinnen und Genossen, die schon lange praktizieren, was in diesem Beschluß angestrebt wird.

Die Entscheidung der Delegierten war radikal im besten Sinne des Wortes, weil sie Ursachen erklkärt und Täter benennt, weil sie in Punkte Menschenrechte weder wahltaktische noch legalistische Kompromisse akzeptiert.

Jetzt geht es darum, vor Ort zu zeigen, daß diese Entscheidung ernst gemeint ist.