nd-aktuell.de / 29.04.2003 / Kommentare

Menem vor der Rückkehr?

Präsidentschaftswahlen in Argentinien

Martin Ling
In die Stichwahl hat er es schon geschafft: Carlos Menem, der in seinen zehn ersten Amtsjahren von 1989 bis 1999 den Grundstein für die jetzige sozioökonomische Krise gelegt hat. Das überrascht nur auf den ersten Blick. Denn als Menem 1989 antrat, vermochte er ein auslandsschuldenbasiertes Strohfeuer wirtschaftlicher Erholung zu erzeugen, das noch heute nicht zuletzt bei den Ärmsten der Armen in guter Erinnerung ist. Menem besiegte die Hyperinflation und machte so den Überlebenskampf kalkulierbarer - für jene, die kein Kapital für Kapitalflucht haben sondern das wenige Ersparte unterm Kopfkissen aufbewahren, weil ihnen selbst Girokonten verwehrt sind. Aus diesen Kreisen kommt ein Teil von Menems Wähler, ein anderer aus der Kleptokratie, die sich bei den Privatisierungen der Menem-Ära eine goldene Nase verdienten. Allein gegen 26 Ex-Minister und hochrangige Beamte Menems sind derzeit Verfahren wegen Korruption anhängig. Die Zeche zahlen die unteren Schichten und die abgestürzte Mittelschicht. 60 Prozent leben mittlerweile unter der Armutsgrenze. 60 Prozent haben erklärt, auf keinen Fall jemals mehr Menem zu wählen. Das zeigt, dass viele Menems Politik der Scheinlösungen begriffen haben. Das Problem: Lösungen bieten auch die anderen Kandidaten nicht. Und: Ohne eine Regelung der Auslandsschulden ist jeder Lösungsansatz von nur begrenztem Wert. Der Bevölkerung bleibt so nur das, was sie seit zwei Jahren ohnehin zunehmend tut. Sie besinnt sich auf sich selbst und Lösungen im kleinen. Die großen zu ersetzen, vermag dies freilich nicht.