Partnerschaft mit Peking besonders in schweren Stunden

Berlin hat im Rahmen seiner Möglichkeiten dem neuen Oberbürgermeister von Peking bei einer direkten Begegnung in der chinesischen Hauptstadt Hilfe angesichts der Bedrohung durch die Lungenkrankheit SARS angeboten. Vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses Walter Momper (SPD) und für die Bundesrepublik durch den Botschafter in der Volksrepublik China sei dazu Bereitschaft erklärt worden, sagte die Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses Martina Michels (PDS) als Mitglied der am Wochenende zurückgekehrten Parlamentsdelegation gestern dem ND. Nach ihrer Rückkehr von der knapp einwöchigen Visite vom 22. bis 26. April im Rahmen der Städtepartnerschaft Peking-Berlin, an der auch Vizepräsident Christoph Stölzl (CDU) und Präsidiumsmitglied Axel Hahn (FDP) teilnahmen, verwies sie auf die wissenschaftlichen Kapazitäten des Robert-Koch-Institutes und der Rudolf-Virchow-Klinik oder auch die Bereitstellung von Hygieneartikeln wie Masken oder ähnlichem. Gebe es die Bitte um Hilfe, sei Berlin als Partnerstadt bereit, ihr zu entsprechen. Die chinesische Seite habe dies erfreut und mit großem Respekt zur Kenntnis genommen, konkrete Anforderungen lägen jedoch bislang nicht vor. Man habe die Reise der Delegation angesichts der aktuellen Krise durchaus gründlich bedacht, meinte Martina Michels. Sie räumte aber auch ein, dass sie nach der Reisewarnung vom Mittwoch möglicherweise abgesagt worden wäre. Jeder, der derzeit eine Reise nach China plane, solle sich gut überlegen, in welcher Mission er dies tue, mahnte die Politikerin. Natürlich komme man mit vielen Menschen zusammen, damit gebe es auch das Risiko einer Ansteckung. Peking habe zum Wochenende hin zunehmend einer Geisterstadt geglichen. »Kaum noch Bewegung auf den Straßen und Plätzen. Cafés, Theater, Kaufhäuser waren fast leer.« Die Delegation des Abgeordnetenhauses musste mit einem verkürzten Programm auskommen und zuweilen wurde auch ein Mundschutz angelegt. Für Berlin sei dieser Besuch lehrreich gewesen, meinte die Vizepräsidentin. Die Delegationsmitglieder hätten sich mehrfach gefragt, was sie in dieser konkreten Situation entscheiden würden. So müsse man angesichts einer solchen Krankheit darüber nachdenken, wie man Wanderbewegungen einschränken oder die Daten rasch erfassen und darauf zugreifen könne. Das betreffe nicht nur die Volksrepublik China. Verwundert äußerte sich Martina Michels über fehlende Kontrollen bei der Ankunft nach knapp zehn Stunden Flug auf dem Airport Frankfurt/Main. In Peking sei man vor dem Abflug an speziellen Kameras vorbei geleitet worden, habe für eine Gesundheitserklärung zahlreiche Fragen beantworten müssen. In Frankfurt hingegen gab es nur die Passkontrolle für die Insassen der recht gut besetzten Maschine, und es war »alles normal«. Es waren keine Fragen zu beantworten, es gab keine Empfehlungen. »Auch im Flugzeug nicht. Gar nichts.« Die Reise der Delegation in einer sehr komplizierten Situation betrachtete Martina Michels als sehr wichtig. Sie habe den Partnern gezeigt, dass sie Freunde an der Seite haben, die »ihnen Vertrauen schenken und sich davon überzeugen, dass die Pekinger Seite und auch die Zentralregierung dieses Problem lösen kann«. Durch die Reaktionen der Gastgeber sei man bestärkt worden, es sei richtig gewesen, den Besuch stattfinden zu lassen und auch nicht abzubrechen. Wenn eine Städtepartnerschaft einen Sinn haben soll, dann gerade in schwierigen Zeiten. Das beantworte die Frage, ob sich »in Stunden der Not einer auf den anderen verlassen kann«. So habe die Reise auch einen großen symbolischen Wert gehabt, die »Städtepartnerschaft bekam ein Gesicht«. Die Städtepartnerschaft sei bereits seit Jahren gekennzeichnet durch intensive Geschäftsbeziehungen, den Austausch von Regierungsmitgliedern und...