Dieser Text ist Teil des nd-Archivs seit 1946.

Um die Inhalte, die in den Jahrgängen bis 2001 als gedrucktes Papier vorliegen, in eine digitalisierte Fassung zu übertragen, wurde eine automatische Text- und Layouterkennung eingesetzt. Je älter das Original, umso höher die Wahrscheinlichkeit, dass der automatische Erkennvorgang bei einzelnen Wörtern oder Absätzen auf Probleme stößt.

Es kann also vereinzelt vorkommen, dass Texte fehlerhaft sind.

Soziale Rechte in die Verfassung!

  • Lesedauer: 1 Min.

Zum Entwurf der Landesverfassung für Mecklenburg-Vorpommern:

Im Artikel 5 (1) des Verfassungsentwurfs wird das Bekenntnis zu den Menschenrechten festgeschrieben. Das finde ich gut. Damit wird aber auch eine entsprechende Erwartung an eine verfassungsmäßige Verankerung sozialer Grundrechte begründet. Nun wurde wohl nicht auf die „Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte“ aus dem Jahre 1789 Bezug genommen, wohl eher auf die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“, die im Jahre 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen genehmigt und verkündet wurde. Und die liegt mir vor.

Nehme ich sie zum Maßstab für die Bewertung entsprechender Artikel des Entwurfs, dann wirkt die Berufung auf die Menschenrechte im Artikel 5 wie eine bloße Floskel, die lediglich schmückendes Beiwerk bleibt. Viele der in der Erklärung der Menschenrechte aufge-

Die Redaktion behält sich bei der Veröffentlichung von Zuschriften das Recht .sinnwahrender Kürzungen vor.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal