nd-aktuell.de / 24.07.1992 / Wirtschaft und Umwelt / Seite 1

Kohlsequenz, Konsequenz?

Warum der Kanzler gestern in Bonn den Journalisten die Welt im allgemeinen und Deutschland im besonderen erklärte, blieb sein Geheimnis. Einige seiner Sequenzen lie-ßen immerhin auf Urlaubsreife schließen: die Feststellung, daß sich die Bundesrepublik in einer „komfortablen“ wirtschaftlichen Situation befinde. Was vor allem der von der Bundesregierung seit 1982 verfolgten konsequenten Steuer-, Finanz- und Wirtschaftspolitik geschuldet sei.

Was ficht es ihn an; daß selbst die Wirtschaftsverbände dieser Regierung in entscheidenden Fächern nur ein „mangelhaft“ geben? Was tut's, daß die öffentliche Hand schon einen riesigen Schuldenberg anghäuft hatte, bevor die Mauer fiel. Was schert's den Kanzler, daß Wirtschaftwissenschaftler, wie jetzt vom HWWA Hamburg, ihre eigenen Prognosen für das Wirtschaftswachstum (Ost) drastisch nach unten korrigiert haben?

Daß der Aufbau in Ostdeutschland „länger dauern und auch teurer werden wird, als ursprünglich erwartet“, hat nun auch den Kanzlermund erreicht. Schuld sei der Zusammenbruch der Exportmöglichkeiten in die GUS-Staaten. Keine Erwähnung fand, daß der Zusammenbruch von der Kohl-Waigel-Regierung wissentlich und gewollt mit der Währungsunion herbeigeführt wurde.

Die Folgerung „Weiter so!“ geht also von völlig falschen Prämissen aus. Und was gestern in Bonn aufgetischt wurde, läßt erhebliche Zweifel daran keimen, daß diese Bundesregierung konzeptionslos in die deutsche Vereinigung getappt ist. Es verdichtet sich der Verdacht, daß es so laufen sollte, wie es gelaufen ist. Es dürfte vergeblich sein, ihr zu raten und so zu helfen, Schaden auch vom neubundesdeutschen Volke abzuwenden.

In demokratischen verfaßten Staaten sollen, so geht die Sage, aus derartigen Sequenzen die Konsequenzen folgen. Und tatsächlich - Kohl beurlaubte sich erst einmal.

HELFRIED LIEBSCH