SPD-Basis gegen Koalitionsvertrag

Unterbezirk zeigt Scherf und Lemke rote Karte

  • Lesedauer: 1 Min.
Bremen (ND-Buschmann). Damit hatte keiner gerechnet: Der SPD-Unterbezirk Bremen-Stadt hat den mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag am Montagabend abgelehnt. Über 50 Prozent der Delegierten stimmten gegen das 117 Seiten starke Papier. Die Parteibasis kritisierte, dass vor allem die Bereiche Bildung und Soziales zu wenig sozialdemokratische Züge trügen. Die Versuche unter anderem von Bildungssenator Willi Lemke und Sozialsenatorin Karin Röpke, die Genossen umzustimmen, schlugen fehl. Der SPD-Unterbezirk Bremen-Stadt ist der wichtigste innerhalb der Bremer Landesorganisation. Entscheidungen, die dort getroffen werden, gelten als richtungweisend für die gesamte Landes-SPD. Beobachter werten das Abstimmungsergebnis als Ohrfeige für ihren Spitzenkandidaten Henning Scherf und für Willi Lemke. Am Dienstagabend stimmte auch der SPD-Unterbezirk Bremerhaven ab, heute steht die Entscheidung des Unterbezirks Bremen-Nord an. Ein endgültiges Votum fällt am Freitagabend beim SPD-Landesparteitag.
#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal