Europaja, intershop nein
Mehr als die zersägten Schlagbäume oder die grö-ßeren Freimengen für Bier, Wein und Zigaretten steht mit Beginn des Binnenmarkts die Frage: Was wird aus dem europäischen Haus überhaupt?
Binnenmarkt her wie hin - der Europa-Glaube ist auch bei den Euro-Fans erschüttert. Klar ist, daß der Maastricht-Plan tatsächlich nicht der Masterplan für Europa ist. In seiner Urform ist er tot. Aber das ist kein Unglück, solange es ein europäisches Leben nach Maastricht gibt. Darauf deutet alles hin. Die Gemeinschaft wird größer, loser und weniger integriert sein, als in Maastricht beschlossen.
Doch auch das bedeutet nicht, daß gegenwärtig eine wirklich europaweite Einigung ins Auge gefaßt wird. Die Gemeinschaft wird - die Verhandlungen mit Österreich, Schweden und Finnland auf EG-Vollmitgliedschaft beginnen im Februar - zunächst nur nordischer und reicher. Europa als intershop?
Der Maastricht-Entwurf beteuert zwar die Vision eines einheitlichen Europa. Doch praktisch visiert er einen solchen intetshop an, zu dem viele Europäern auf Dauer keinen-Zugang haben werden. Der Bauplan also hat fundamentale Mängel. Das Bauziel darf darüber dennoch nicht aus dem Auge verloren werden. Man kann nicht zunehmenden Nationalismus, Separatismus und andere Zerfallserscheinungen verurteilen und zugleich den europäischen Integrationsgedanken verdammen.
Das Scheitern des Europa-Projekts wäre auch für die Linke eine echte Katastrophe. Deshalb darf der jetzige zweifelhafte Charakter des Einigungsprozesses kein Grund sein, frustriert dem Europagedanken überhaupt den Laufpaß zu geben. Wenn wir kein föderales Europa der Einheit und Vielfalt zuwege bringen, werden der Wegfall von Schlagbäumen und kulantere Freimengen für Bier, Schnaps und Zigaretten wenig bewirken. Außer für das Kapital.
REINER OSCHMANN
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