nd-aktuell.de / 28.06.1993 / Politik / Seite 6

Zufriedener Jelzin

Moskau (dpa/ND). Die vom russischen Präsidenten Jelzin eingesetzte Verfassungsversammlung hat sich am Wochenende wegen „prinzipieller Probleme“ erneut vertagt. Jelzin kündigte an, daß die Schiedskommission der Rechtsexperten und die Arbeitsgruppe der fünf Versammlungssektionen in den nächsten Tagen ihre Arbeit an den umstrittenen Artikeln des Verfassungsentwurfs fortsetzen sollen. Obwohl der Oberste Sowjet die weitere Teilnahme der Parlamentsvertreter ausgesetzt hatte, nahmen zahlreiche Deputierte am Samstag an der Plenartagung teil.

Nach der Diskussion in der Verfassungsversammlung, die am Samstag zu ihrer vierten Plenartagung im Kreml zusammengekommen war, äu-ßerte sich Jelzin zufrieden über die Ergebnisse. Er bekräftigte, daß nun ein einziges Verfassungsprojekt vorliege. Der Präsident gestand ein, daß in der Diskussion eine Reihe von Problemen angesprochen worden sei, die im Verfassungsprojekt nicht ausreichend klar formuliert seien. Nach den Worten des Juristen Alexander Jakowlew wurden in das ursprüngliche Konzept des Präsidenten 500 Änderungen eingearbeitet.