Viele Wohnungen sind längst bezahlt

Nachdem die Treuhand die volkseigenen Betriebe und Einrichtungen mit ca. 400 Milliarden DM Verlust bis 1994/95 (Gesamtverlust über eine Billion DM) verkauft, wird auch der Wohnungsfonds der DDR zur Disposition gestellt. Bis zum Jahr 2 000 soll der größte Teil in die Marktwirtschaft integriert werden. Ab 1995 sollen zunächst 15 Prozent des Bestandes an kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungen privatisiert werden. Dafür wird ökonomischer Zwang ausgeübt.

Handelt es sich bei den Altschulden wirklich um Schulden im Sinne der Marktwirtschaft? Nein. Sie entstanden auch nicht durch Inanspruchnahme öffentlicher Mittel. Das sind Einnahmen, die Bund/Länder/Gemeinden und öffentliche Anstalten für ihre Aufgaben benötigen. Sie werden vor allem durch Steuern aufgebracht. Dies trifft jedoch für die DDR so nicht zu.