- Politik
- Es ist keineswegs sicher, daß Jelzin RUSSLAND zur Demokratie führt / Schicksal der Reformbewegung entscheidet sich in der Provinz
Die Gewalt hat alles schlimmer gemacht
. uo vadis, Rußland? Die | Antwort auf diese Frage ist keineswegs eindeutigTHJewiß, der demokratisch legitimierte Präsident Jelzin hat mit Hilfe der Streitkräfte, der Miliz und der Sicherheitsdienste die aufständischen Teile der „links-rechten“ Opposition des bisherigen Parlaments niedergeschlagen. Unter den Umständen eines gewalttätigen Aufruhrs in der Millionenstadt Moskau hatte er keine andere Wahl. Die das Land seit Monaten lähmende Doppelherrschaft ist zu Ende.
Aber hat Jelzin deshalb gesiegt? Es bleibt für den Versuch, in Rußland eine liberale Demokratie zu etablieren, ein Mdnetekel, daß das politische Patt zwischen Präsident und Parlament nicht durch einen Kompromiß aufgelöst werden konnte. Erst der riskante Bruch der noch aus realsozialistischen Zeiten stammenden Verfassung durch den Präsidenten und der politische Selbstmord des Parlaments, der viele Opfer forderte, machten den Weg frei. Rußland muß das traumatische Erlebnis erst noch verarbeiten. Diese Oktobertage haben bei vielen tiefe Wunden gerissen. Das wird Auswirkungen auf die weiteren politischen Auseinandersetzungen haben.
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