nd-aktuell.de / 02.12.2003 / Kommentare

Nette Illusion

CDU im Höhenflug

Wolfgang Hübner
Zweifellos, die CDU befindet sich im Höhenflug. Leute wie Generalsekretär Laurenz Meyer können derzeit vor Kraft kaum laufen. Für ihre blendenden Umfragewerte können sich die Christdemokraten bei der SPD bedanken, die wie schon nach der Bundestagswahl 1998 systematisch ihre Wähler verärgert und der Konkurrenz in die Arme treibt. Dessen ungeachtet pflegte die CDU gestern zum Auftakt ihres Leipziger Parteitages die Illusion, rund 50 Prozent in den Umfragen habe sie einzig und allein ihrer eigenen Großartigkeit zu verdanken. Konzepte wie die von der Herzog-Kommission vorgeschlagene Gesundheitsreform und das Steuerprojekt von Friedrich Merz sind bis jetzt nichts als Verheißungen - in denen sich trotz aller Propaganda heftige Tücken verbergen. »Deutschland fair ändern« ist der Leitantrag überschrieben - von sozial oder gerecht keine Rede. Überhaupt beruhen all die Zukunftsgemälde auf einer einzigen Spekulation: dass irgendwann das Wirtschaftswachstum wiederkommt, angelockt durch die CDU-Beschlüsse. Stimmt der von Experten geschätzte Wachstumsimpuls, so Merkel, dann seien die nötigen Einsparungen »eine beherrschbare Größe«. Davon war Hans Eichel auch ausgegangen. Die Ergebnisse sind bekannt.