Bekanntes

Fünfundvierzig Mal soll Wirtschaftsminister Rexrodt auf dem „Königstreffen“ der FDP das Wort „Erneuerung“ in den Mund genommen haben. Im Grunde jedoch kann man Rexrodts „erneuerte“ Forderungen auf drei bekannte Punkte zusammenfassen: fehlende Innovationen und Technologierückstände, zu hohe Kosten, vor allem bei den Löhnen, sowie zu viele Gesetze, Verordnungen und Vorschriften. Und weil wegen der schwachen Nachfrage vom Inland kaum Impulse zu erwarten sind, setzen die Wirtschaftsliberalen und -konservativen darauf, mehr Güter und damit auch die Arbeitslosigkeit zu exportieren.

Es ist bezeichnend für den Abstieg der „deutschen Wertarbeit“, daß inzwischen die Rüstung als einer der arbeitsplatzschaffenden Exportschlager verkauft wird

und die ohnehin nie ganz straff gehandhabten Exportbeschränkungen auf diesem Gebiet gelockert werden sollen. Was an Innovationen und High-tech haben Rexrodt und die Industrie noch im Köcher? Einen Hochgeschwindigkeitszug und Atomtechnologien, die keiner so recht braucht. Einzig bei der höherwertigen Chemie und dem Umweltschutz liegen die Deutschen noch im Vorderfeld.

Wenn sich in dieser Situation der Staat noch aus der Förderung von Forschung und Technologie zurückzieht, kann man über die High-tech-Träume nur den Kopf schütteln. Ob FDP, CDU oder SPD ungeachtet ihrer „Konzepte“ hoffen alle drei in erster Linie darauf, daß spätestens nach dem Superwahljahr 1994 die Rezession vorbei ist und der Wirtschaftsmotor wieder anspringt - ohne sich um die „Erneuerung“ zu scheren.

JÖRG STAUDE

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