Linkspartei- Initiative plant Treffen

Berlin (ND-Strohschneider). Die Planungen um die mögliche Neugründung einer Partei links von der SPD nehmen nach und nach Gestalt an. Die Initiatoren der »Wahlpolitischen Alternative« wollen eigenen Angaben zufolge am 6. Juni in Berlin in einem erweiterten Teilnehmerkreis über eine Beteiligung an der Bundestagswahl 2006 diskutieren. Der Ausgang des Treffens sei allerdings völlig offen, so Helge Meves vom Arbeitskreis der Initiative gegenüber ND. Unterdessen bewerten die Initiatoren des Linkspartei-Projektes ihre bisherige Arbeit als erfolgreich. Seit Wochenbeginn hätten sich weit mehr als 2000 Interessierte gemeldet.
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef im Bundestag, Ludwig Stiegler, warnte am Mittwoch die aus seiner Partei stammenden Initiatoren der verschiedenen Neugründungsinitiativen vor einem »Spiel mit dem Feuer«. Sollte eine Linkspartei bei der kommenden Bundestagswahl auch nur wenige Prozent erringen, könne dies einen Regierungswechsel bedeuten. Stiegler schlug indes Gespräche mit den SPD-Dissidenten vor. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder rief wenige Tage vor dem Sonderparteitag der Sozialdemokraten in Berlin zur Geschlossenheit auf.
Der Schweinfurter IG-Metall-Bevollmächtigte Klaus Ernst von der Initiative »Arbeit und soziale Gerechtigkeit«, die ebenfalls eine Parteigründung ins Auge fasst, zeigte sich im »Tagesspiegel« über die harschen Reaktionen seitens der SPD-Spitze erstaunt. Es sei »bemerkenswert, dass in einer Zeit, in der die SPD scharenweise Mitglieder verliert, auch noch Mitglieder rausgeworfen werden«.

Dokumentiert: Für eine wahlpolitische Alternative 2006