Durch die kalte Küche

Heftige Kritik hat der Plan der Berliner Koalitionsparteien CDU und SPD erfahren, eine Kommission aus Senats-, Parteien- und Universitätsvertretern einzusetzen, die über Veränderung, Verlagerung und Aufhebung von Studiengängen befinden soll. Der PDS-Politiker WOLFGANG GIRNUS wirft dem Berliner Senat vor, einen „Ermächtigungsparagraphen durch die Hintertür“ einführen zu wollen. Für ND sprach mit ihm STEFANIE HILBICH.

Kommission vorsieht, stammt jedoch nicht wie allgemein vermutet vom Wissenschaftssenator, sondern von der SPD. Die SPD-Politiker hatten sich die Verhinderung des Erhardtschen Entwurfs auf die Fahne geschrieben. Nun kommen sie mit demselben Vorhaben durch die kalte Küche.

Senator Erhardt wollte die alleinige Kompetenz an sich ziehen. Die SPD plant eine Kommission, in die auch Vertreter der Hochschulen entsandt werden sollen. Ist das nicht ein Unterschied?

Der Unterschied ist verschwindend gering. Mit den Plänen...