Kein Wachposten für die HADEP

Prokurdische Partei verlor bereits neun Aktivisten durch Attentate

Von ZEYNEL ABIDIN. Istanbul

Das Auswärtige Amt der Türkei intensiviert seine Propaganda gegen das vor zwei Wochen in Den Haag gegründete kurdische Exilparlament. Nach dem Rückruf seiner Diplomaten aus den Niederlanden fordert Ankara sogar eine Sondersitzung der NATO-Botschafter. Immer wieder beteuert die Regierung, in der Türkei existiere ja ein Parlament, das auch die Kurden vertrete.

Bekanntlich aber wurden die Abgeordneten der Demokratie-Partei (DEP) Ende 1993 inhaftiert, sofern sie nicht ins Ausland flohen. Die türkische Regierung verweist dagegen auf die Nachfolgerin der DEP, die Demokratie-Partei des Volkes (HADEP). Deren Existenz beweise, daß kurdische Politiker nicht gezwungen seien, ihre politischen Forderungen im Exil zu stellen. Kann die HA-DEP tatsächlich ohne Repression arbeiten? Die Situation ist mit dem türkischen Sprichwort zu charakterisieren: „Wer sich an Gewalt gewöhnt hat, verzichtet nicht darauf.“

Gen...


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