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Der „Brandenburger Weg“ verliert sich im märkischen Sand

Nach einem Jahr Alleinregierung der SPD ist in Potsdam vom toleranten Politikstil nicht viel mehr als eine Erinnerung geblieben Von PETER RICHTER

  • Lesedauer: 1 Min.

Der erste Jahr Alleinregierung der SPD liegt hinter dem Land Brandenburg. Auf die immer für eine Überraschung gute Ampelkoalition und die noch unberechenbarere Minderheitsregierung folgte 1994 das absolute Regime der Sozialdemokraten, dessen nun zwölfmonatige Bilanz überwiegend kritisch bewertet wird: Abgesehen vom Wechselbalg des Fusionsvertrages mit Berlin hat die SPD von ihren Vorhaben noch nicht viel verwirklichen können.

Für den neuen SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness ist die Welt dennoch in Ordnung. Der Fusionsvertrag sei eine „Jahrhundertentscheidung“, Weichenstellung für viele andere Fragen, denen sich die Landesregierung nun zuwende. Bei Vorhaben wie der Senkung der Arbeitslosenquote unter zehn Prozent, einem Großflughafen in Sperenberg oder der Weiterführung des LER-Unferrichts gebe es zwar Probleme, aber: „Wenn da etwas scheitert, wird es nicht an der Landesregierung liegen.“

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