nd-aktuell.de / 02.11.1995 / Kommentare / Seite 2

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Die SPD wird die PDS-Debatte nicht los Bewegung

Langsam wirkt es wie eine Manie - beinahe täglich fühlen sich (zumeist ostdeutsche) SPD-Politiker bemüßigt zu erklären, daß sie eine engere Zusammenarbeit mit der PDS nicht für nötig halten, daß die Ost-SPD sich in der PDS-Frage nicht abstimmen müsse usw Doch ein andauernd wiederholtes Dementi nimmt keiner mehr ernst.

Es ist ja so: Die Sozialdemokraten Ost fielen schon bei der Volkskammerwahl im Frühjahr 1990 aus allen Wolken, und ihr Traum vom unaufhaltsamen Aufstieg will sich seitdem einfach nicht erfüllen. Sie werden erdrückt von der CDU und wollen mit der PDS nicht viel zu tun haben. Wählerquittungen für ihre Unentschiedenheit erhielten sie zur Genüge, und auch die Bundes-SPD wird der Gretchenfrage PDS nicht ewig ausweichen können.

Reinhard Höppner könnte heute ein Landesminister sein, der im Schatten der CDU dahinkümmert und von dem man höchstens Kenntnis nimmt, wenn er sich wieder einmal gegen die PDS spreizt oder wenn er eine Wahl verloren hat. Beispiele dafür gibt es genug. Höppner hat sich anders entschieden, und der Erfolg gibt ihm recht.

Kürzlich sagte Wolfgang Thierse, er wolle die SPD nicht immer über ihr Verhältnis zur PDS definieren. Das muß er freilich nicht, aber ohne Klärung dieses Verhältnisses dürfte sich Thierses Partei weiter auf der Wartebank den Hintern wundsitzen. Heimlich, still und leise gibt es ja Bewegung: Thüringens SPD-Chef Schuchardt sind Ex-SEDoder jetzige PDS-Mitglieder willkommen. Von solchen Leuten wollte die SPD lange nichts wissen. Oder täuscht das Gedächtnis?

WOLFGANG HÜBNER