Medizin gegen Massenflucht?
45 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht. Um 27,4 Millionen kümmert sich das UN-Flüchtlingskommissariat, das gestern seinen Jahresbericht vorgestellt hat.
Dessen völlige Überlastung erklärt, weshalb sich auch das UNHCR längst nicht mehr darauf beschränkt, an Symptomen herumzudoktern, was Hilfsorganisationen oft von links vorgeworfen wird. Man stellt politische Forderungen und verweist auf Ursachen - bei den Fluchtbewegungen sind es nach wie vor Menschenrechtsverletzungen. Die wachsende Verelendung im Süden gehört dazu.
Es ist skandalös, daß der Norden auf die wachsenden Probleme mit Kürzung der Entwicklungshilfe und Asylrestriktionen reagiert, was auch das UNHCR kritisiert. Deutschland duldet Bürgerkriegsflüch tlinge nur vorübergehend und hat mit der Drittstaatenregelung ein Instrument erfunden, selbst diesen Minimalschutz auszuhebein.
Angesichts der gegenwärtigen Situation ist es richtig, wenn die UN-Hochkommissarin Sagato Ogata die Weltgemeinschaft auffordert, endlich stärker auf die Verhütung politischer Katastrophen zu setzen. Dies ist schon deshalb notwendig, weil der Flüchtlingsschutz alter Couleur nicht erst seit der Rwanda-Tragödie Von 1994 vor dem Zusammenbruch steht. Auf neue Massenbewegungen, derzeit im Nordosten Sri Lankas und aus dem westafrikanischen Sierra Leone, wird aufgrund knapper Kapazitäten zu langsam reagiert. Die Gretchenfrage lautet deshalb: Was kann getan werden, damit es gar nicht erst soweit kommt?
Eine Frage übrigens, über die man sich langsam auch bei den Grünen und der PDS Gedanken macht. Derzeit sind humanitäre Organisationen wie das UNHCR in vielen Fragen politische Vorreiter
KURT STENGER
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