Friedensbewegung ist gefordert

Dr. Arie Bloed, Direktor des Fonds für Interethnische Beziehungen in Den Haag, schilderte aus eigener Mitarbeit, welche kaum wahrgenommene, doch sehr wichtige Arbeit der OSZE-Hochkommissar für nationale Minderheiten leistet, um ethnische Spannungen vorbeugend zu erkennen und ihre frühzeitige Lösung zu unterstützen. Beide Redner wiesen aber auch auf die Probleme eines bei 160 Mitarbeitern und 24 Mio Mark Jahresetat »Kleinbetriebes« (Albrecht) hin. Zu ihnen gehört die Erfahrung, daß OSZE-Missionen in den betroffenen Ländern unpopulärer geworden seien, weil man dort nicht. stigmatisiert werden möchte - schon, weil das investitionshemmend wirkt.

Im Verlaufe der Debatte gab es eine Reihe interessanter Vorschläge. So regte Prof. Albrecht ein internationales Forum für alle sich in ihren Rechten beeinträchtigten oder gar gefährdet sehenden Völkerschaften an, dem ohne Furcht vor Sanktionen Beschwerden vorgetragen werden können, und das Kompetenzen hat, Abhilfe zu schaffen. Prof. Dr. Andreas Büro, seit vielen Jahren in der Friedensbewegung aktiv, berichtete über die vielfältigen Aktionen vor, während und nach Ende des Krieges in Bosnien, von Friedenskarawanen, der Unterstützung von Antikriegsgruppen und unabhängigen Medien in der Region, der Flüchtlingsarbeit. Franziska Rahner forderte, mehr beim Abbau von Feindbildern und Vorurteilen zu tun - eine Aufgäbe vor allem für Nichtregierungsorganisationen.

Am Ende der Anhörung standen mindestens so viele offene Fragen wie Antworten, wobei die Bekämpfung der Ursachen von gewaltsamen Konflikten und Kriegen, deren Zusammenhang mit der globalen Ausbreitung und Wirkung des marktwirtschaftlichen Profitprinzips sicher insgesamt zu kurz kam. Aber das kann angesichts der Komplexität des Themas auch nicht verwundern. Und vielleicht sieht man beini nächsten Hearing ja auch mehr als ein Mitglied der PDS-Bundestagsgruppe. (Interview S. 2)