ABM-Senkung führt in die Armut

Berlin (dpa/ND). Eine Begrenzung der ABM-Einkommen auf 80 Prozent des Tarifentgeltes wird nach DGB-Ansicht viele Menschen in Ostdeutschland in die Armut treiben. In Bonn werde nicht berücksichtigt, daß im Osten bei ABM-Tätigkeiten die Beschäftigten niedriger eingestuft würden als vorher am Arbeitsplatz. Auch würden oft nur Arbeitszeiten von 32 statt 40 Stunden verrechnet, erklärten die fünf DGB-Landesvorsitzenden der neuen Länder am Montag in Berlin.

Laut DGB beträgt das durchschnittliche Nettoentgelt in vielen Beschäftigungsprojekten derzeit 1432 Mark. Bei einer weiteren Kürzung sei die Grenze zur Sozialhilfe erreicht. Der Anspruch, der einer Familie mit Kind als Existenz-

minimum bewilligt werde, liege bei 1450 Mark. Die DGB-Chefs warfen den ostdeutschen Bundestagsabgeordneten vor, die Berechnungsverfahren von ABM-Projekten nicht zu kennen.

Die von Finanzminister Theo Waigel (CSU) geplante Einsparung von 15 Mrd. Mark bei der Bundesanstalt für Arbeit ist nach Ansicht ihres Präsidenten Bernhard Jagoda nicht zu erreichen. Es sei nicht absehbar, ob bei Absenkung der ABM-Zuschüsse auf 80 Prozent die Träger noch bereit seien, ausreichend Arbeitsplätze anzubieten. Er sehe daher die Bemühungen der Politik, die Zahl der von ABM betroffenen Menschen nicht senken zu wollen, sondern die gleich große Zahl mit weniger Geld auszustatten, gefährdet.