EM Rückhalt für Polens Beitritt

Warschau (dpa/ND). Die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs und Polens haben sich auf eine intensivere militärische Zusammenarbeit verständigt. Zum Abschluß eines Treffens in Warschau unterzeichneten Volker Rühe, Charles Millon und Stanislaw Dobrzanski am Montag eine gemeinsame Initiative, die trilaterale Übungen, Expertentreffen und Austauschprogramme für Soldaten vorsieht. Eingerichtet werden soll auch eine Koordinierungsgruppe mit jährlich wechselnder Präsidentschaft. In diesem Jahr übernimmt Frankreich den Vorsitz. Die Minister vereinbarten, daß in Zukunft jährlich jeweils mindestens eine gemeinsame Übung der Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe stattfinden sollen. Noch in diesem Jahr wird es eine Heeresübung in Frankreich, eine Mari-

neübung in der Nordsee und eine Luftwaffenübung über dem Luftraum aller drei Staaten geben. Durch die jetzt unterzeichnete gemeinsame Initiative soll die bereits 1994 beschlossene militärische Zusammenarbeit der drei Staaten vertieft werden. Rühe nannte die Initiative einen »wichtigen Schritt in Richtung auf eine engere Kooperation«.

In Warschau wurde das Papier auch als Rückhalt für den angestrebten NATO-Beitritt gewertet. Rühe betonte am Rande des Treffens, daß beim NATO-Gipfel im Juli in Madrid in jedem Fall über die Erweiterung des Bündnisses entschieden werde. Dies werde unabhängig von der russischen Position in dieser Frage geschehen. Als nahezu sichere Beitrittskandidaten gelten neben Polen auch Tschechien und Ungarn.