Waffenexporte wieder erlaubt

Washington (dpa/ND). US-Präsident Bill Clinton hat ein seit 20 Jahren bestehendes Exportverbot für hochentwickelte Waffensysteme nach Lateinamerika aufgehoben. Dazu gehören unter anderem Kampfflugzeuge.

Das Weiße Haus in Washington erklärte, über künftige Lieferungen werde nun »von Fall zu Fall« entschieden. Dabei würden die gleichen Maßstäbe angelegt wie bei Waffenexporten in andere Regionen der Welt. Ziel sei es, »Stabilität, Zurückhaltung und Zusammenarbeit« in Lateinamerika zu fördern.

Die Regierung von Präsident Jimmy Carter hatte das Verbot zu einer Zeit verfügt, in der die meisten Länder Süd- und Mittelamerikas von Militärregimen regiert worden waren. In der Erklärung des Weißen Hauses heißt es nun, daß Lateinamerika sich deutlich in Richtung Demokratie und zivile Kontrolle gewandelt hahfi.