Esmma Loch an Loch signalisiert

Thüringens Bündnisgrüne haben in das Sommerloch ein von ihnen entworfenes neues Verkehrszeichen gesteckt. Am Ortsausgang von Lehnstedt bei Weimar stellten sie ihr Warnschild TH-001 »gefährliches Schlagloch« auf.

Seit langem fehle ein Zeichen, das den Straßenzustand adäquat beschreibt, meinen die Bündnisgrünen. Landessprecher Olaf Möller räumte ND gegenüber allerdings ein, die Präsentation dieses »original Thüringer Verkehrszeichens« sei doch nicht ganz ernst gemeint, desto ernster nehme seine Partei das dahinter steckende Problem. Während für Milliarden Mark neue Autobahnen gebaut würden, verkomme das Netz der Landes-, Kreis- und Kommunalstraßen zusehends. Der geschätzte Sanierungsbedarf für diese »nachgeordneten« Straßen belaufe sich immerhin auf drei Milliarden Mark. Gerade auf diesen Strecken rolle aber zum Beispiel der größte Teil des öffentlichen Nahverkehrs und auch die Thüringer müßten täglich diese Straßen befahren, um zur Arbeit, zum Einkaufen oder

zum Arzt zu gelangen. Selbst bei vorsichtigster Fahrweise seien dabei Schäden an den Fahrzeugen nicht zu vermeiden, außerdem steige die Unfallgefahr

Die Antwort von Thüringens Wirtschaftsminister Franz Schuster (CDU) auf eine Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Jörg Kallenbach belegt die bündnisgrüne Kritik. Danach befinden sich 63 Prozent der Bundesstraßen im Freistaat in gutem bis sehr gutem Zustand. Bei den Landesstraßen trifft das nur auf ein reichliches Drittel zu. 60 Prozent von ihnen sind dagegen in einem miserablen Zustand. Kreis- und Gemeindestraßen werden gar nicht erst genannt.

Beim Einsatz der Mittel sieht es umgekehrt aus. Während für die Unterhaltung der knapp 2000 Kilometer Bundesstraßen im vorigen Jahr 33 Millionen Mark zur Verfügung standen, waren es für die reichlich 5600 Kilometer Landesstraßen nur 30 Millionen Mark. Angaben für die über 16 000 Kilometer Kreis- und Gemeindestraßen gibt es keine. Dafür könnten Mittel der jährlichen Investitionspauschale eingesetzt werden, teilte Schuster mit. Die liegt in diesem Jahr bei knapp 50 Mark je Einwohner in kreisangehörigen Gemeinden. Kreisfreie Städte erhalten die doppelte Summe. Mit dem

Geld müssen aber alle wesentlichen kommunalen Investitionen finanziert werden. Für die Unterhaltung der 300 Kilometer Bundesautobahnen standen dagegen im Vorjahr vergleichsweise üppige 13 Millionen Mark bereit.

Beim Um-, Aus- und Neubau sieht das Verhältnis nicht besser aus. Während für den Neu- und Ausbau von Autobahnen im Freistaat in den zurückliegenden sechs Jahren 1,17 Milliarden Mark aus-

gegeben wurden, erhielten die Thüringer Kommunen für den Straßenbau im gleichen Zeitraum 854 Millionen Mark Fördergelder von Bund und Land. Darüber hinaus erhielten die Städte keine weiteren zusätzlichen finanziellen Mittel, obwohl sie auch die Baulast für Bundesund Landesstraßen tragen müßten, räumte Schuster ein. Die von den Bündnisgrünen reklamierte verfehlte Politik im Straßenbau bestätigt er in seiner Antwort auf die parlamentarische Anfrage mit der lakonischen Feststellung, bei Landesund Kommunalstraßen sei eine Zustandsverschlechterung möglich, da sich ein bedeutender Anteil in einem gefährdeten Zustand befinde.