nd-aktuell.de / 11.03.2005 / Politik

»Die Friedensbewegung sollte nicht klein geredet werden«

DFG-VK-Vorstand Oekentorp zu den bevorstehenden Ostermärschen

Felix Oekentorp ist Sprecher des Ostermarsch Ruhr und Mitglied des Bundesvorstandes der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG/VK). Über den diesjährigen Ostermarsch und die politischen Schwerpunkte der Friedensbewegung sprach mit ihm Markus Bernhardt.
ND: Wo liegen die politischen Schwerpunkte beim diesjährigen Ostermarsch Rhein-Ruhr?
Oekentorp: Wir haben zusammen mit dem Ostermarsch Rheinland wie schon im letzten Jahr die drohende EU-Militärverfassung zum Thema gemacht. Damit haben wir uns vor allem 2004 die Mobilisierung schwer gemacht. Aber das haben wir bewusst in Kauf genommen, weil wir die seinerzeit nur wenigen Experten bekannten Artikel einer breiteren Öffentlichkeit schon vor dem In-Kraft-Treten vorstellen wollten. Ich denke, dass uns das inzwischen auch ganz gut gelungen ist. Diese vorliegende EU-Verfassung gehört verhindert. Das drückt auch das Motto des Ostermarsches Rhein Ruhr aus: »Für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben in Europa - Keine Militärverfassung und keine Großmachtpläne«.

Großmacht? Das war doch in den letzten Jahren für die Friedensbewegung vor allem und nicht selten gar ausnahmslos die USA.
In der Vergangenheit war es nun einmal üblich, dass die USA den Vorreiter bei allen größeren Kriegen gemacht haben. Sie waren es, die Afghanistan überfallen haben, sie waren es, die die Vorreiterrolle beim Krieg gegen den Irak hatten, sie sind es, die sich am vehementesten gegen die Verpflichtung zur atomaren Abrüstung stemmen. Daher ist es logisch, dass eine Friedensbewegung sich auch sehr viel mit der Militär- und Außenpolitik der USA auseinander setzen musste. Ich gehe davon aus, dass in naher Zukunft, wenn dieser Verfassungsentwurf mit der darin festgeschriebenen Aufrüstungspflicht ratifiziert werden sollte, sich die Friedensbewegung noch mehr als bisher auch mit der Europäischen Politik beschäftigen wird.

Die Friedensbewegung scheint nur zu Kriegszeiten stark zu sein. Worin liegen die Ursachen?
In der öffentlichen Wahrnehmung finden die vielen Aktivitäten abseits von Großdemonstrationen und festen Terminen wie Antikriegstag und Ostermarsch kaum Beachtung. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Friedensbewegung außerhalb solcher Ereignisse schwach wäre. Natürlich sind Anlässe wie der 15. Februar 2003, als der Überfall der westlichen Welt auf Irak bevorstand und Hunderttausende in den Hauptstädten Europas gegen einen Krieg protestierten, Ereignisse, die lange im Gedächtnis haften bleiben. An dem Tag waren eben alle gemeinsam auf der Straße, die sonst vielleicht nur sporadisch aktiv sind. Und natürlich eint eine drohende Gefahr ganz besonders. Aber die Friedensbewegung sollte auch in Zeiten, in denen ihr Engagement weniger auffällig ist, nicht kleingeredet werden.