Bundeswehr kann 1999 gern geloben

Eine der ersten Taten des frischgebakkenen Sozialdemokraten Wolfgang Pohl war es am Montag, als Frankfurter Oberbürgermeister den eigens angereisten Bundeswehrgeneral Hans-Uwe Ulrich gnädig zu stimmen.

Pohl legte ihm nahe, sich erneut um ein öffentliches Gelöbnis in Frankfurt (Oder) zu bemühen. Dieses Mal für 1999 Dabei wußte er die Mehrheit des Hauptausschusses auf seiner Seite, nachdem die SPD-Fraktion ihren Kriegsdienstverweigerern und Spatensoldaten in diesem Gremium klargemacht hatte, daß sie mehrheitlich für das Zeremoniell eintritt.

Selbst das Bürgerbündnis und »Frauen für Frankfurt« wollen die »Armee, in der unsere Kinder dienen« nicht brüskieren, und so bleiben lediglich PDS und Bündnis 90 / Die Grünen in der Schmollecke. Daß auch sie nicht grundsätzlich gegen die Bundeswehr sind, hatten ihre Vertreter bereits während der Schlammschlacht zwischen Rhein und Oder klargemacht, als die Demokraten fein in »richtige« und »falsche« eingeteilt worden waren.

Die Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt hatten am 20. April mehrheitlich gegen ein öffentliches Bundeswehr-Gelöbnis in der Oderstadt gestimmt. Verteidigungminister Volker Rühe (CDU) hatte die Stadt deswegen heftig kritisiert.

Bundeswehrgeneral Ulrich war als Vertreter von Generalmajor Hans-Peter von Kirchbach nach Frankfurt gekommen, der den Bundeswehreinsatz im Kampf gegen das Hochwasser 1997 geleitet hatte. 'Pohl- betonte, daß es nach der Absage des Frankfurter Hauptausschusses für das Gelöbnis 1998 kein Zer J würfhis mit der Bundeswehr gebe.

»Einem zivilen Katastropheneinsatz sollte eine zivile Feier folgen«, meinte PDS-Sprecher Frank Hammer Dieses Jubelfest hatte mit rund 5000 Teilnehmern übrigens bereits im Vorjahr stattgefunden. Axel Bialas (Bündnis 90 / Die Grünen) machte dem General jetzt sogar einen Alternativvorschlag: »Kommen Sie mit zwei, drei Leuten zu mir nach Hause. Wir trinken ein Glas Whisky und reden über Gott und die Welt.« Aber ein bißchen zackiger soll es eben sein. Schon, um zu demonstrieren, daß es »keinerlei Zerwürfnis gibt«, wie Pohl betont.

Auch nicht, wenn Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Barber und Dieter Wachner (Bürgerbündnis) »deprimiert« über die denunziatorischen Verbalattakken in den Medien sind. Das Demokratieverständis der Herrschenden in diesem Land stand schließlich nicht zur Debatte.