Thema Homo erledigt?

Heinz Vietze

Der Diplomgesellschaftswissenschaftler (50) ist Parlamentanscher Geschäftsführer der PDS-Landtagsfraktion in Brandenburg

ND-Foto: Burkhard Lange

? Die Brandenburger PDS-Landtagsfraktion hatte gerichtlich prüfen lassen, ob das Homo-Gesetz mit der Landesverfassung konform geht - das Gericht entschied sich gegen die Klage. Sind Sie enttäuscht?

Das Gericht hat sich die Sache nicht leicht gemacht und letztenendes entschieden, daß das Horno-Gesetz mit der Verfassung »noch« vereinbar ist. Auch das Gericht hatte also rechtliche Bedenken. Wir haben das zur Kenntnis zu nehmen.

? Das Gericht entschied mit sieben gegen zwei Stimmen.

Das finde ich bemerkenswert. Die beiden Sondervoten sagen deutlich, daß das Gesetz mit der Verfassung nicht zu vereinen ist.

? Vor allem wegen des verfassungsrechtlich verbrieften Schutzes der Sorben.

Wenn wirklich nicht mehr durch Artikel 25 der Landesverfassung geschützt ist, als das »angestammte Siedlungsgebiet an s...


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