nd-aktuell.de / 07.10.1998 / Politik / Seite 5

PDS genehmigt sich eine Denkpause

Parteitag: Verzicht bei der Landtagswahl Hessen Von Wolfgang Hübner

Kurz nach der erfolgreichen Bundestagswahl hat die hessische PDS beschlossen, nicht an der Landtagswahl am 7. Februar 1999teilzunehmen-eine Entscheidung, die mit gemischten Gefühlen aufgenommen wurde.

Sicher, aus dem Bauch heraus wären wir alle gern angetreten«, sagt Jose del Poso vom hessischen PDS-Landesvorstand. Vor allem junge Leute, die erst im Bundestagswahlkampf hinzukamen - der Landesverband wuchs in dieser Zeit um über 100 auf etwa 500 Mitglieder -, hätten gern weiter Wahlkampf betrieben. Doch bei nüchterner Betrachtung der Lage sei der Mehrheit der Delegierten beim Landesparteitag am Wochenende klar geworden, daß eine Kandidatur bei der Landtagswahl nicht viel bringen würde.

Mit 18 zu 10 Stimmen bei 4 Enthaltungen folgten die Delegierten dem Vorschlag des Landesvorstandes, auf eine Kandidatur zu verzichten. Zu schwach sei der Landesverband, der im Berliner Karl-Liebknecht-Haus als eines der westlichen Vorzeigebeispiele gilt, bislang in der hessischen Landespolitik verankert, hieß es, und eine Landtagswahl sei eben nicht mit der Bundestagswahl vergleichbar, bei der mit der Zustimmung zur PDS auch deren Bundesprominenz gewählt wurde. Dahinter steckt auch die Angst, den mühsam erarbeiteten Ruf und das Bundestagswahlergebnis - ein Zuwachs von 37 000 Stimmen (1994) auf 52 000 aufs Spiel zu setzen. Ein vergleichsweise kleiner Landesverband könne sich auch übernehmen, warnten Skeptiker vor einem unendlichen Wahlkampfmarathon, denn im nächsten Jahr wird auch das Europaparlament gewählt, und dabei will die PDS auf jeden Fall die Fünf-Prozent-Hürde überwinden, an der sie 1994 knapp gescheitert war