Die häßlichen Schulden

Deutsche und Schweizer Banken haben in den vergangenen Jahrzehnten jede Gelegenheit ergriffen, um Staaten und Unternehmen in Schulden zu stürzen und daraus große Gewinne zu scheffeln. Nicht nur glanzvolle Pleitiers wie Dr Schneider, sondern auch Diktaturen rund um den Erdball waren beliebte Objekte für großzügige Kreditvergabe. Der Reichtum der Banken ist die andere Seite der weltweiten Staatsverschuldung.

Mascha Madörin und ihre Koautoren untersuchten die besondere Rolle der deutschen und Schweizer Banken bei der Finanzierung des südafrikanischen Apartheidregimes vor allem in der Zeit 1980 bis 1996. Die Untersuchung versteht sich als ein Beitrag zur »Internationalen Kampagne für Entschuldung und Entschädigung im Südlichen Afrika«. Sie

stützt sich auch auf Erkenntnisse und Aktivitäten von Südafrikas »Wahrheits- und Versöhnungskommission«.

Der Begriff »Apartheidschulden« soll nicht nur die finanzielle Verschuldung erfassen, sondern auch die ethische und völkerrechtliche Schuld, die die Finanziers als Unterstützer und Nutznießer eines Systems auf sich luden, das schon 1973 von der UNO als »Verbrechen gegen die Menschlichkeit« bezeichnet wurde. Jetzt sollen die Opfer entschädigt, die gemachten Profite sollen wenigstens anteilig zurückgezahlt werden. Diese Forderungen sind um so dringlicher, weil die gegenwärtige demokratische Republik Südafrika aufgrund der Schuldenaufnahme des Apartheidregimes unter einer horrenden Zinslast stöhnt und heute die Mittel für wirtschaftliche Entwicklung und Armutsbekämpfung fehlen.

Aufgrund der Verurteilung des Apartheidregimes durch die UNO und der internationalen Boykottbewegung stießen Anfang der 80er Jahre US-Kirchen ihre

Aktienpakete südafrikanischer Unternehmen ab. 1986 beschloß der US-Kongreß - gegen den Widerstand von Präsident Ronald Reagan - ein umfassendes Anti-Apartheid-Gesetz und Wirtschaftssanktionen. Dem folgte, abgemildert, die Europäische Gemeinschaft (EG). Während sich US-Banken zurückzogen, sprangen nun insbesondere deutsche und Schweizer Banken ein. Sie vergaben Kredite an den Apartheid-Staat und an die zahlreichen südafrikanischen Staatsunternehmen, Aus Deutschland waren insbesondere Deutsche und Dresdner Bank, Commerzbank, Westdeutsche Landesbank und Bayerische Vereinsbank aktiv. Gleichzeitig gründeten südafrikanische Unternehmen wie De Beers (Diamantenmonopol) und Anglo American (Kohleund Metallschürfung) Holdings in der Schweiz und Luxemburg, um »ihrem« Staat möglichst wenig Zinsen zu zahlen und in den Finanzoasen an Geld zu kommen. Um die eigene Öffentlichkeit zu täuschen, wickelten die Deutsche Bank, die

Schweizerische Bankgesellschaft und andere Geldinstitute viele der Kredite über Luxemburger Tochterbanken ab. Die Banken ließen sich ihre Großzügigkeit mit ungewöhnlich hohen Zinsen vergüten. »Der Zins lag bis zu vier Prozent über der normalen Interbankrate und höher als der Zins für Zaire.«

Die Zinseinkommen deutscher Kreditinstitute betrugen so in den »besten Jahren« zwischen 1980 und 1984 jährlich etwa 250 Millionen Mark. Die Kapitalerträge aus deutschen Direktinvestitionen in der Zeit 1971 bis 1993 summieren sich auf insgesamt 8,4 Milliarden Mark. Die Autoren weisen darauf hin, daß der Apartheidstaat die tatsächlichen Geldflüsse zunehmend verschleiert hat und die Angaben vermutlich höher anzusetzen sind. 1993, im letzten Jahr der Apartheid, war Kapital aus Deutschland der Hauptfinanzier.

Die Hilfe der Schweiz für das Apartheidregime wuchs insbesondere in den Jahren des internationalen Boykotts. Der Züricher Goldpool garantierte Südafrika die Abnahme des Goldes. »Mehr als vier Fünftel des südafrikanischen Goldes wurden über Zürich vermarktet.« Der Rohdiamantenhandel wurde über Luzern abgewickelt. 1987 eröffneten die Südafri-

kaner in Zürich ein »Finanzkonsulat«, um die Kontakte mit dem schweizerischen Finanzplatz auszubauen. Die Großbanken SBG und SBV (heute UBS) halfen Südafrika bei der Einrichtung unverfänglicher Tarnfirmen in der Schweiz, um die internationalen Wirtschaftssanktionen zu umgehen. Die Anfänge dieser engen Verbindung gehen auf das Jahr 1952 zurück, nachdem die National Party mit ihrem rassistischen Programm an die Regierung gekommen war

Es gibt also gute Gründe, um die »odious debts« (abscheuliche, häßliche Schulden), die Südafrika 1993 aus der Apartheid übernehmen mußte, nicht oder wenigstens nicht zur Gänze zurückzuzahlen. Insofern kommt die Studie über die Apartheidschulden spät, aber nicht zu spät. Sie ist aber auch deshalb so wichtig, weil gleiches Prinzip ebenso auf »häßliche Schulden« von Kommunen in Ostdeutschland übertragbar ist.